Casati Rechtsanwalt

Claus Casati

Dr. Claus Casati

geboren: 3.9.1970

Sponsion Magister der Wirtschaftswissenschaften: 1992

Sponsion Magister Rechtswissenschaften: 1995

Promotion Doktor der Rechtswissenschaften: 1998

Eintragung in die Liste der Wiener Rechtsanwaltskammer: Februar 2001

Claus Casati war Anwalt bei Schönherr (Wien), Linklaters (London), Hausmaninger Herbst Rechtsanwälte GmbH (Wien).

Lektor an der Fachhochschule des Berufsförderungsinstitutes Wien www.fh-vie.ac.at

Leiter Vergabeausschuss des Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverbands (ÖWAV) www.oewav.at

Partner einer Kooperation im Vergabe-, Beihilfen- und Umweltrecht www.dievergabe.at

In ständiger Kooperation mit Rechtsanwalt Konstantin Rhomberg

Tätigkeitsschwerpunkte

Auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts beschäftigt sich Claus Casati vertieft mit:

Vergaberecht
wettbewerbsrechtlichen Fragen (Beihilferecht, Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Bereich der Daseinsvorsorge, Kartellrecht und Immaterialgüterrecht)
Fragen zum öffentlichen Personenverkehr (Kraftfahrliniengesetz, Eisenbahngesetz, ÖPNRV-G und PSO Verordnung 1370/2007)
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (insbesondere Gewerberecht, Datenschutz, Abfallwirtschaftsrecht, Rettungswesen und Kunstrückgabegesetz)
Zivilrechtlichen Angelegenheiten (insbesondere Handelsvertreterrecht, Bau- und Vertragswesen)

Vergaberecht

Casati beschäftigt sich seit 1995 intensiv mit vergaberechtlichen Fragen. Er hat seine Dissertation zum Thema "Vergabefremde Aspekte der öffentlichen Auftragsvergabe, insbesondere unter Berücksichtigung von Gegengeschäften" an der Universität Wien, bei Univ. Prof. Dr. Korinek und Univ. Prof. Dr. Aicher, verfasst.

Neben zahlreichen Publikationen und einer intensiven Vortragstätigkeit betreut Casati laufend zahlreiche öffentliche Auftraggeber bei der Abwicklung von Vergabeverfahren einschließlich der Erstellung aller hiefür erforderlichen Ausschreibungsunterlagen (insbesondere auch der erforderlichen Leistungsverträge).

Darüber hinaus vertritt er zahlreiche Bieter/Bewerber in Verfahren vor den Vergabekontrollbehörden und Zivilgerichten.

Die langjährige Beschäftigung mit vergaberechtlichen Fragen in allen Details und aus allen Blickwinkeln verbunden mit wirtschaftlichem Sachverstand ermöglicht ihm, komplexe Angelegenheiten einfach zu kommunizieren, Vergabekontrollverfahren für seine Mandanten erfolgreich abzuschließen sowie Vergabeverfahren bestmöglich (weitgehend friktionslos) abzuwickeln. Wirtschaftlicher Sachverstand gepaart mit langjährigem vergabespezifischem Know-How sind Garant für eine bestmögliche Beratung und Vertretung.

Ein besonderer Schwerpunkt der vergaberechtlichen Praxis besteht im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft, der Abfallwirtschaft, des öffentlichen Personenverkehrs, der Beschaffung von IT-Dienstleistungen einschließlich komplexer Softwareprogrammen und Bauvorhaben (insbesondere im Rahmen funktionaler Ausschreibungen).

Wettbewerbsrechtliche Fragen

Beratung und Betreuung der öffentlichen Hand in Fragen der wettbewerbsrechtskonformen Ausgestaltung der Daseinsvorsorge, wie insbesondere zu Fragen einer wettbewerbsrechtskonformen Ausgestaltung der Abfall- und Abwasserentsorgung sowie des Personennahverkehrs. Hinzu kommen laufende Beratung und Betreuung der öffentlichen Hand in Fragen der gemeinschaftsrechtskonformen Gewährung von Finanzmitteln ebenso wie Fragen der Notifikation von Einzelbeihilfen und Beihilfenregelung. Darüber hinaus berät und vertritt Casati Unternehmen/öffentliche Institutionen im Zusammenhang mit der Erlangung von Subventionen/Beihilfen und deren Genehmigung durch die Kommission und nationale Gerichte/Behörden.

Casati ist unter anderem Lektor zum Thema Beihilfenrecht an der Fachhochschule des Berufsförderungsinstituts Wien.

Flankierend zu Fragen des Beihilfenrechts sind (kartell-)rechtliche Regelungen zu marktmächtigen Unternehmen in der Beratungspraxis zu berücksichtigen. Dies gilt sowohl für öffentliche Unternehmen als auch private Unternehmen, insbesondere im Bereich der Mineralölwirtschaft. Hier berät Casati Tankstellenpächter gegenüber den zumeist marktmächtigen Mineralölkonzernen sowohl im Hinblick auf kartellrechtliche Fragen als auch Fragen des Handelsvertreterrechts.

Flankierend ist Casati im Bereich des unlauteren Wettbewerbs tätig; sei es im Zusammenhang mit vergaberechtlichen Angelegenheiten, sei es im Zusammenhang mit marktmächtigen Unternehmen, sei es als Teil des täglichen Wettbewerbs Privater untereinander. Bestmögliche Rechtssicherheit gewährt eine prophylaktische Kontrolle und Beratung in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten. Die Beantwortung allgemeiner wettbewerbsrechtlicher Fragen, ein kurzer Blick auf beabsichtigte Verpackungen/Werbekampagnen zählen zum Tätigkeitsbereich von Casati

Auch in Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes unterstützt Sie das Team Casati gerne. Marken, Erfindungen, geistig-schöpferische Werke und Muster sind aus dem heutigen Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Auch hier gilt, dass eine prophylaktische Beratung Werte schützt und schafft. Das Team Casati unterstützt Sie gerne bei

Markenrechtsanmeldungen
Geschmacksmusteranmeldungen
Konzeption und Verhandlungen von Lizenzverträgen, insbesondere im Software-Bereich
Prüfung allfälliger Eingriffe
Vermittlung von (Patent-)Anwälten

Öffentlicher Personenverkehr

Langjährige Betreuung der öffentlichen Hand zu Fragen des öffentlichen Personenverkehrs in Theorie und Praxis. Casati beschäftigt sich mit Fragen der gemeinschaftskonformen Finanzierung von Verkehrsunternehmen, der gemeinschaftskonformen Vergabe von Verkehrsdiensteverträgen sowie der Gewährung von Konzessionen zum Betrieb von Kraftfahrlinien und Eisenbahnen. Dazu hat er diverse Vergabeverfahren für (Sektoren-)Auftraggeber durchgeführt und unterstützt insbesondere auch Privatbahnen bei den diversen Beschaffungsvorhaben (von der Beschaffung von Schienenfahrzeugen hin zur Instandsetzung der Schieneninfrastruktur)

Öffentliches Recht

Das öffentliche Recht erfasst unzählige Verwaltungsmaterien. Neben der Kenntnis des einschlägigen Gemeinschaftsrechts, erfordert es profunde Kenntnis des österreichischen Verfassungsrechts, des Verwaltungsverfahrensrechts und der jeweiligen Verwaltungsmateriengesetze. Eine intensive Ausbildung im Bereich des öffentlichen Rechts (Casati war mehr als 5 Jahre Konzipient und Substitut von Univ. Prof. DDr. Walter Barfuß) haben ihn zu einem intensiven Kenner des öffentlichen Rechts gemacht. Vor allem in folgenden Verwaltungsmaterien hatte er bisher die Gelegenheit intensiv praktisch tätig zu sein und erhebliches Know-How zu erwerben:

Rettungswesen (laufende Betreuung diverser Anbieter von Krankentransport- und Rettungsdienstleistungen, wie zB Vertretung vor dem EuGH in der Rechtssache C- 76/97 Tögel/NÖGKK),
Datenschutzrecht (Behandlung zahlreicher datenschutzrechtlicher Fragen sowie Lektor des BFI Wien zum Thema "Datenschutzrecht"),
Gewerbeordnung (Fragen der Gewerbeordnung und der damit verbundenen Nebengesetze stellen sich in vergaberechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Verfahren ebenso wie bei der täglichen Beratung),
Kunstrückgabegesetz (das österreichische Kunstrückgabegesetz ermächtigt den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur die vom Naziregime geraubten Kunstgegenstände an den ehemaligen Eigentümer oder dessen Rechtsnachfolger zurückzugeben. Casati beschäftigt sich mit damit verbundenen Fragen, insbesondere jenen des internationalen Erbrechts).
Abfallrecht (Fragen der Genehmigung von Anlagen nach AWG und der Verbringung von Abfällen ins Ausland zählen zur laufenden anwaltlichen Praxis).

Zivilrecht

Kern nahezu einer jeden juristischen Tätigkeit ist eine profunde Kenntnis des Zivilrechts. Zivilrechtliche Fragen sind vor allem im Rahmen von Vergabeverfahren zu beantworten/zu regeln. Vor allem erfordert das tägliche Beratungsgeschäft Antworten zu zivilrechtlichen Fragen, insbesondere in der Vertragsgestaltung. So zählt vor allem die Vertragsgestaltung zu unserem täglichen Geschäft (insbesondere Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Liefer- und Leistungsverträgen sowie Liegenschaftsverträgen).

Neben der Vertragsgestaltung zählen vor allem folgende zivilrechtliche Themen zum Tätigkeitsschwerpunkt von Casati:

Vereinbarungen im Bereich Informationstechnologien aller Art einschließlich Vereinbarung zur Erstellung/Nutzung komplexer Softwareprogramme
Vertriebsverträge, wie zB Tankstellenpachtverträge
Bauverträge (Ergänzungen zu den einschlägigen ÖNORMEN und deren Auslegung und praktische Anwendung), und
Liegenschaftskaufverträge/-mietverträge

Casati Vergabeportal

Aktuelles

Wolfgang Schweinhammer | copyright RobertPolster

Mag. Wolfgang Schweinhammer

Wir freuen uns, unseren werten Kollegen Herrn Mag. Wolfgang Schweinhammer zur Aufnahme als Anwalt in die Rechtsanwaltskammer beglückwünschen zu dürfen.

Seine Tätigkeitsgebiete umfassen: Vergaberecht, Wirtschaftsrecht, Baurecht, öffentlicher Personenverkehr, Gewerberecht & Zivilrecht.

www.schweinhammer.com

Auf eine weitere gute Zusammenarbeit!
MMag. Dr. Claus Casati und sein Team

JUVE Magazin für Wirtschaftskanzleien in Österreich Mai/Juni 2016

Wir freuen uns darüber, in der Mai/Juni Ausgabe 2016 des JUVE Magazin für Wirtschaftskanzleien in Österreich in der Rubrik "Weitere renommierte Kanzleien im Öffentlichen Recht" abermals Erwähnung zu finden:

CASATI
"Der Name der Kanzlei von Dr. Claus Casati fällt bei Wettbewerbern in Wien regelmäßig als Adresse für Vergaberecht. Sie ist spezialisiert auf die Vertretung von Bietern, auch in NVP, insbesondere in den Branchen Abfall- und Wasserwirtschaft im Siedlungsbereich, IT und öffentlicher Personenverkehr. Dort gehört die Vergabe von Verkehrsdienstleistungen zum Repertoir."

JUVE - Mai/Juni 2016

Wir sind jederzeit und überall für Sie da!

Team

Ein engagiertes Team unterstützt Dr. Casati bei seinen Aufgaben mit Kompetenz, Erfahrung und Einsatzfreude.

Mag. Hartmut H. Stieber, von Oktober 2014 bis April 2019 bei Casati beschäftigt.
Seit Mai 2019 Mitglied der Rechtsanwaltskammer. Nunmehr selbständiger Rechtsanwalt in ständiger Kooperation mit Dr. Claus Casati.

Mag.^a Sandra Duscher, Rechtsanwaltsanwärterin, seit September 2018 bei Casati beschäftigt

Christine Schneider, Kanzleileitung, Vergaberechtsassistentin, seit April 2006 bei Casati beschäftigt

Gabriele Platteter, Sekretariat, seit Mai 2017 bei Casati beschäftigt

Hannah Sophie Aigner, studentische Mitarbeiterin, seit September 2017 bei Casati beschäftigt

Mag. Kornel Paul Kiss, Rechtsanwaltsanwärter, seit September 2017 bei Casati beschäftigt

Mag. Wolfgang Schweinhammer, von März 2013 bis Mai 2016 bei Casati beschäftigt.
Seit Juni 2016 Mitglied der Rechtsanwaltskammer. Nunmehr selbständiger Rechtsanwalt in ständiger Kooperation mit Dr. Claus Casati. www.schweinhammer.com

Publikationen

Claus Casati ist Autor diverser Fachpublikationen im Bereich des öffentlichen Rechts, des Wettbewerbsrechts und des Vergaberechts. Anbei eine Liste ausgewählter Fachpublikationen:

Auftragsvergabe- Instrument der Politik? ecolex 1998, 363;
Ökopunkte-Entscheidung: Ist der Zuschlag selbst bekämpfbar, ecolex 1998, 449;
Public Procurement Remedies in Austria, in European Public Law, Volume 4, Issue 1, 1998, 1;
Alternativangebote, ecolex 1999;
Wasserrechtliche Bewilligungspflicht für indirekte Einleiter, ÖZW 1999, 26;
Ökologische Gesichtspunkte im europäischen Vergaberecht, RdU 2000/3, 93;
Vom Glücksspielmonopol erfasste Ausspielungen, ÖJZ 2000, 13;
Mergers & Acquisitions in den Fängen des Vergaberechts, RPA 2001, 58ff;
Bietergemeinschaften am Gängelband des Gewerberechts?, RPA 2002/3, 1ff;
Grundsätze im Vergaberecht, ZVB 2002, 297ff;
Vergabe von Finanzdienstleistungen, ÖGZ, 6/2004, 12 ff;
Ausgleichsleistungen und Vergabevorschriften, ZBV 2003/100, 292ff;
2 Jahre BVergG 2002 – Eine kritische Betrachtung aus der Sicht der Auftraggeber, ÖGZ 2/2005;
Aktuelle Entwicklungen im Personennahverkehr, ÖJZ 2005;
Leitfaden für die Vorgangsweise bei der Auftragsvergabe in der Wasser-, Abwasser- und Abfallwirtschaft, herausgegeben vom ÖWAV 2004 als Regelwerk;
Vergabe von Dienstleistungen in ÖGZ 6/2004;
Amthilfeersuchen an Gemeindeorgane in Ausgabe Nr. 42, Kommunales Management.
Leitfaden Bundesvergabegesetz 2006, Hrsg Städtebund
Leitfaden für die Vorgangsweise bei der Auftragsvergabe in der Wasser-, Abwasser- und Abfallwirtschaft, Hrsg ÖWAV
Zur Veröffentlichung eines Einkommenserhebungsberichts durch den Bgld Landes-Rechnungshof sowie den Rechnungshof, Hrsg. JBl
Die Aufgaben eines Rechnungshofs – eine Wahl zwischen Skylla und Charybdis? (Katzmann/Casati in ÖHW 2009/2010, S 208ff)
Interkommunale Kooperation in der Abfallwirtschaft, ÖGZ 11/2011
Altlastsanierung unter Beteiligung eines privaten Auftraggebers (RPA 2/2012, Entscheidungsbesprechung)
Die Novelle 2012 zum Bundesvergabegesetz – Erleichterungen und Verschärfungen in Aqua Press International 2012
Claus Casati „Wettbewerbsrecht und Vergaberecht insbesondere im Zusammenhang mit Inhouse-Vergabe und Interkommunaler Kooperation" (in RPA 5/2012, S 253 – 258)
Claus Casati „Sind Kanal- und Kläranlagenbetreiber Sektorenauftraggeber?" (in RPA 1-2013)
Claus Casati „ORF kein öffentlicher Auftraggeber“ ( in RPA 3 -2014)
„Zulässige interkommunale Zusammenarbeit“ – VwGH 17.6.2014, 2013/04/0020, 0048, in RPA 2014/6
„Eignungsanforderungen bei Altlastensanierungsprojekten“ – BVwG 19.9.2014, W139 2009635-2/24E, in RPA 2015/1
„Qualitätskriterien bei der Vergabe von Verkehrsdienstleistungen“ – Privatbahn Magazin Fokus 3-2015, S.20-21
„Unterlassene Bekanntgabe Bildung einer BIEGE“ – Stmk LVwG 25.9.2015, 44.20-2583/2015-10 „Straßenbau Leibnitz“
Bundesvergabegesetz 2018: Systematik und wesentliche Änderungen zur bisherigen Rechtslage

Kontakt

Casati Rechtsanwalt

MMag. Dr. Claus Casati
Mariahilferstraße 1b/17
1060 Wien

T +43 1 581 17 40
F +43 1 581 17 40-12
E office [at] casati.at
W www.casati.at

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